Fahrverbot für Dieselfahrzeuge

Das Auto. Symbol der Freiheit und Dynamik. Neben Heim und Arbeit der sogenannte „Third Place“, Konsumobjekt, Lebensgefühl, Lebensstil und zumindest aus meinem Leben nicht wegzudenken und nun? Fahrverbot?

Als ich im Jahre 1996 meinen Führerschein gemacht hatte, da brauchte ich das Auto gefühlt mehr als die Luft zum atmen. Freiheit! Hin fahren wohin man möchte. Mal eben zum Einkaufen ins Ruhrgebiet, zum Platten (Vinyl) kaufen nach Rotterdam und am Wochenende in die Discotheken im Umland. Das war eine tolle Zeit, die ich auf keinen Fall missen möchte.

Der Deutschen liebstes Kind

Deutschland war und ist eine Autofahrer-Nation. Kein anderes Land der Welt, nein auch nicht Amerika, hat gebündelt auf so wenig Quadratkilometer so viele verschiedene Automobil-Marken versammelt. Wir haben Autowerke in Emden, Wolfsburg, Hannover, Wolfsburg, Osnabrück, Köln, Rüsselsheim, Saarlouis, Rastatt, Zuffenhausen, Regensburg, Neckarsulm, Ingolstadt, Dingolfing, München, Dresden, Leipzig, Eisenach, Kaiserslautern und und und.

In Deutschland leben eine Menge Mitarbeiter von der Automobil-Industrie, nicht nur diejenigen die im Werk selbst angestellt sind, sondern auch diejenigen die für die ganzen Zuliefer-Betriebe tätigt sind. Nicht verschweigen möchte ich auch, dass in Deutschland zahlreiche Importeure ihre Design-Center haben und natürlich auch ihre Niederlassungen.

Ups, ich habe oben einen Ort vergessen. Sindelfingen! Bei Stuttgart und um Stuttgart geht es nun. Allerdings ist Stuttgart nun ein Beispiel, denn das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge kann wahrlich bald auch weitere Städte treffen.

Ich möchte heute drei Punkte beleuchten. Einmal über das geplante Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart berichten, anschließend das Fahrverbot beleuchten und ggf. auch noch Alternativen anführen.

Um die 45 Millionen PKW sind derzeitig in Deutschland angemeldet, knapp 30 % davon sind Fahrzeuge mit Selbstzünder sprich Diesel-Aggregat unter der Motorhaube und genau die möchte man nun gerne aus der Stadt haben.

Müssen sich Dieselfahrer vor einem Dieselverbot fürchten?

In vielen deutschen Großstädten ist die „dicke Luft“ bereits zum Alltag geworden. Aus diesem Grund wird auch schon seit längerer Zeit über ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge diskutiert. Nun scheint das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes den künftigen Weg vorzugeben: Der Freistaat Bayern muss noch bis Ende des Jahres ein Konzept für Fahrverbote in der Landeshauptstadt München präsentieren.

Stuttgart könnte eine Vorbildfunktion übernehmen, denn in Stuttgart ist man bereits einen Schritt weiter. Der Feinstaubalarm, also die temporäre Bitte das Fahrzeug stehen zu lassen, gehört bereits zum Normalzustand. Aus diesem Grund beschloss die Landesregierung einen Aktionsplan. Es werden daher demnächst immer mehr Menschen ihr Dieselfahrzeug in der Garage stehen lassen müssen, wenn das Fahrverbot verhängt werden sollte.

Was sagen die Politiker?

„Wir müssen die Luftqualität verbessern“, so vermeldet es die schwarz-grüne Landesregierung. Ab 2018 soll es für ältere Dieselfahrzeuge, die bestimmte Umweltnormen nicht erfüllen, ein Fahrverbot geben. Das Fahrverbot wird, so die derzeitige Planung, aber nur an bestimmten Tagen verhängt werden. Mit diesem „Aktionsplan“ möchte die schwarz-grüne Regierung vor allem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Europäische Kommission beruhigen. Schon 2015 leitete die Europäische Union ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, da in vielen Regionen die erlaubten Stickstoffdioxid-Grenzwerte oftmals überschritten wurden. Eine dieser Regionen war auch immer wieder Stuttgart. Stuttgart liegt aber auch bescheiden. Die Stadt liegt in einer sogenannten Kessellage, sprich der normale Wind pfeift drüber hinweg und das Einhalten der Grenzwerte ist somit nicht gerade einfach.

Die Politiker reagierten bis dato nicht, nun kann man ihnen schon fast Aktionismus unterstellen, denn überhastet scheinen sie nun auf das Mahnschreiben der EU reagieren zu wollen. Deutschland muss konkrete Schritte zur Verbesserung der Luftqualität setzen. Sollten die Verantwortlichen nicht reagieren, würde man den Europäischen Gerichtshof einschalten, so die EU. Auch die Deutsche Umwelthilfe hatte im Jahr 2015 schon eine Klage vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht eingebracht. Dabei forderten die Umweltschützer strengere Maßnahmen, damit es endlich zur Verbesserung der Luftqualität kommen kann.

Welche anderen Städte werden dem Stuttgarter Beispiel folgen?

Vor dem September 2015 hätte wohl kaum ein Dieselfahrer je damit gerechnet, dass er irgendwann einmal sein Fahrzeug in der Garage stehen lassen muss. Man munkelt allerdings, dass das Diesel-Gate, also der Abgasbetrug bei Volkswagen den Tropfen zum Überlaufen geliefert hatte oder jedoch der Tropfen auf dem heißen Stein war. Plötzlich war der „saubere Diesel“ der neue „Umweltverschmutzer“. Ob Stuttgart eine Vorbildfunktion übernehme? Definitiv. Auch in anderen deutschen Städten wird bereits über ein Dieselfahrverbot diskutiert. Auch in Düsseldorf regte das Verwaltungsgericht im September des vergangenen Jahres ein Fahrverbot für Dieselautos an.

Des Weiteren könnten Fahrverbote in Reutlingen (Baden-Württemberg), in der Bundeshauptstadt Berlin, in Aachen, Essen, Bonn, Köln, Gelsenkirchen (NRW), in Darmstadt, Frankfurt, Limburg, Wiesbaden, Offenbach (Hessen) und in Mainz (Rheinland-Pfalz) folgen. In diesen Regionen und Städten kommt es zu regelmäßigen NO2-Grenzwert-Überschreitungen. Die EU verwies in ihrem Mahnschreiben sogar auf 28 Regionen, in denen eine zu schlechte Luft herrsche. Darunter befinden sich auch Hagen, Hamburg, Münster, Wuppertal und auch die Ballungsräume Heidelberg/Mannheim, Rhein-Main und Kassel und unterm Strich wird es vermutlich, wenn es denn soweit kommt, jede Region treffen können, die jetzt bereits Umweltzone ist, bzw. wird.

Dieselverbot Stuttgart

Was müssen Dieselfahrer beachten?

Doch welche Autos sind von dem möglichen Fahrverbot betroffen? Vorwiegend handelt es sich um Fahrzeuge, die die Abgasnorm „Euro 6b“ nicht erfüllen. Natürlich kann heute noch nicht gesagt werden, an wie vielen Tagen im Jahr 2017 und 2018 „Dieselverbote“ herrschen werden. 2016 gab es – nur in Stuttgart – 59 Tage mit „Feinstaub-Alarm“. Doch es wird, so die Regierenden, auch Ausnahmen geben. Fahrzeuge der Polizei- und Rettungsdienste sind von dem Verbot ausgenommen. Ausnahmen soll es auch für den Lieferverkehr geben und da möchte ich nun meine Meinung zu abgeben.

Es ist inzwischen vermutlich allgemein bekannt, dass „Feinstaub“ nicht aus den Endrohren alleine stammen, Abrieb von den Reifen, Abrieb beim Bremsen und und und… sprich der Diesel, vor allem nich die sauberen Diesel mit Abgasnachbehandlung und Co. – die sollen nun also demnächst draußen bleiben? Es trifft hier die Privatpersonen, die morgens in die Stadt fahren zum arbeiten und Abends wieder heraus. Bevor man über solche Fahrverbote nachdenkt, sollte man da nicht den öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen? Mehr Alternativen anbieten? Grüne Wände errichten? Zugegeben, man kann in Stuttgart nun keine großen Ventilatoren aufbauen um die „Luft“ austauschen zu lassen, aber die Pendler, die den ganzen Tag das Fahrzeug stehen lassen zu bestrafen, kann hier auch nicht der richtige Schritt sein.

Das Thema wird meiner Meinung nach noch zu viel Diskussions-Stoff führen, vor allem wenn ein 20 Jahre alter Benziner, der 20 Liter verbraucht in die Stadt fahren darf, aber ein vier Jahre alter Diesel nicht mehr. Oder ist das Dieselverbot nur der Anfang und wir sprechen demnächst über autofreie Städte? Dann muss man heute schon anfangen Parkplätze zu bauen und Park&Ride Möglichkeiten ausbauen. Nicht falsch verstehen, mir ist bewusst, dass wir unsere Umwelt schützen müssen, aber müsste man nicht langsam anfangen globaler zu denken?

Wird mein Dieselfahrzeug an Wert verlieren?

Wenn das Diesel-Fahrverbot in Deutschland kommt, dann auf jeden Fall. Dann bleibt nur noch der Weg über den Export. Doch macht es ökologisch betrachtet Sinn die Dieselfahrzeuge nach Österreich, in die Schweiz oder ins andere benachbarte Ausland zu verkaufen (mit einem recht hohen Verlust dann vermutlich), um sich für das kleine Deutschland ein neues „sauberes“ Auto zu kaufen? Ich hab in Biologie nicht so gut aufgepasst, aber gab es nicht sowas wie Wind? Von welcher Richtung weht der Wind und wie war das mit dem Fähnchen?

Und was plant die Regierung?

Nichts Konkretes, soviel ist sicher. Zwar hat man schon Ideen gehört, die eine blaue Plakette für Euro-6-Diesel vorsehen, doch ist dieses Projekt nicht so einfach durchsetzbar. Dafür müsste der Bund einen entsprechenden Entwurf zusammenschustern, da diese Angelegenheiten nur auf Bundesebene geklärt werden können. Eine Plakette als Landes-Thema? Pustekuchen. Zudem stellt sich die Frage der Kosten. Wer soll kontrollieren, ob auch wirklich nur Fahrzeuge mit blauer Plakette in der Innenstadt unterwegs sind? Dazu kommt der bürokratische Aufwand bei der Einführung und Ausgabe. Die Mehrkosten! Da freuen sich doch schon heute die Schildermacher und Hersteller von Plaketten. Oder will die lokale Politik Kaufanreize für neue Diesel und saubere Benziner schaffen – und wie sauber sind die dann wirklich? Man wird ja mal laut nachdenken dürfe.

Will die Regierung die Elektromobilität fördern?

Sicherlich, doch nicht mit dem Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge, denn wer sich einen Diesel zugelegt hat, wird mit den aktuellen Reichweiten von einem Elektrofahrzeug vermutlich nur schwer auskommen und wenn man mal genauer hinschaut, produziert so ein Elektroauto auch Feinstaub. Über 80% vom Feinstaub entstehen durch Abrieb der Reifen, den eigentlichen Bremsvorgang und die Wiederaufwirbelung. Wenn man das betrachtet, macht so ein Diesel-Fahrverbot eigentlich noch weniger Sinn, da die Berufspendler, die das ja am meisten treffen dürfte, das Fahrzeug doch nur rein- und wieder herausfahren. Müsste man da nicht anfangen und überlegen wie man die Busse, die Lieferverkehre und die anderen Dienstleister in der Stadt „sauberer“ bekommt?

…doch was für Alternativen gibt es?

Man könnte wie gesagt den öffentlichen Nahverkehr fördern und ausbauen, Radwege bauen und es attraktiver machen, das Fahrzeug auch mal stehen zu lassen. Park & Ride Möglichkeiten ausbauen. Man kann auch sogenannte Grüne Wände montieren, die für eine bessere Luft sorgen. Aber das kostet alles Geld. Geld haben wir nicht, also nimmt man den leichtesten Weg und sperrt einfach die Diesel-Fahrzeuge aus.

Die Umweltzonen alleine haben nicht das gewünschte Ziel erreicht, nun werden die Diesel-Fahrzeuge ausgesperrt doch was kommt danach? Wenn das auch nicht reicht? Autofreie Innenstädte? Bei der Einführung der LKW-Maut damals hat auch kaum einer offen über die PKW-Maut gesprochen. Am Ende werden die Autofahrer halt doch alle wieder bezahlen müssen. Die Parkgebühren werden steigen. Es werden Tempolimits verhängt und es wird in der Zukunft unattraktiver mit dem Fahrzeug in die Stadt zu fahren. Einige Unternehmen sollen bereits heute darüber nachdenken die Bürogebäude zu verlegen bzw. Homeoffice-Plätze zu forcieren. So kann man es natürlich auch machen, aber Verbote sind meiner Meinung nach immer nur die zweitbeste Lösung, wir brauchen Alternativen.

(Eine Kolumne zum Thema „Das Auto und das Fahrverbot“ von unserem Automobil-Blogger Jens Stratmann)

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