Dashcam: Filmen beim Autofahren

Filmen beim Fahren: Ist das erlaubt?

Bei Unfällen auf der Straße ist nicht immer eindeutig, wer die Schuld trägt. Oft steht Aussage gegen Aussage und es gibt keine Beweise. Um das zu verhindern und im Falle des Falles etwas in der Hand zu haben, gibt es immer mehr Autofahrer, die mit sogenannten Dashcams den Verkehr filmen. Woher kommt dieser Trend? Ist das eigentlich erlaubt? Und kann das Videomaterial im Ernstfall vor Gericht entscheidend sein?

In Russland bei jeder Fahrt an Bord: die Dashcam

In anderen Ländern sind die Mini-Cams wesentlich weiter verbreitet als in Deutschland. Russland liegt hier ganz weit vorn. Fast alle Autos sind mit einer Dashcam ausgestattet, um den Verkehr zu filmen. So sichern sich die Fahrer ab, falls es zu Zusammenstößen kommt. Gerade in Russland sind Unfallflucht und vorgetäuschte Unfälle keine Seltenheit. Dabei landen auch immer wieder andere Situationen und ungewöhnliche Ereignisse vor der Linse, die dann im Internet um die Welt gehen. So gibt es zum Beispiel zahlreiche Dashcam-Aufnahmen des Meteors von Tscheljabinsk, der im Februar 2013 in die Erdatmosphäre eintrat und spektakulär explodierte.

Die Rechtslage in Deutschland

Die kleinen Kameras werden meist am Armaturenbrett befestigt und filmen den Verkehr aus dem Auto heraus. Falls es zu einem Unfall kommt, erhoffen sich die Fahrer, im Zweifelsfall ihre Unschuld beweisen oder zumindest den Unfallhergang beschreiben zu können. Allerdings hat das in den meisten Fällen keinen Erfolg. Das Filmen anderer Personen ohne deren Einverständnis verstößt in Deutschland gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Selbst die Polizei darf im Rahmen einer Strafverfolgung nur sehr begrenzt Videos machen, denn sie stellen einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar.

Viele Autofahrer würden die Dashcam gerne einsetzen, wenn sie legal wäre, weil sie glauben, dass der Straßenverkehr so sicherer werden könnte. Die Aufnahmen würden die Möglichkeit bieten, Unfälle besser aufzuklären oder zu rekonstruieren. Raser/Drängler könnte man direkt melden, denen dann ein entsprechendes Bußgeld bei Verstoß gegen den Sicherheitsabstand drohen könnte.

Ausnahmen vor Gericht

Trotzdem gibt es auch Gerichtsentscheidungen, die Dashcam-Videos berücksichtigt haben. Allerdings sind das seltene Ausnahmen. So entschied das Amtsgericht Nienburg 2015, eine Aufnahme ins Urteil mit einzubeziehen. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Kamera nur sehr kurz und ausschließlich während der Straftat eingeschaltet worden sei. Außerdem standen keine anderen Beweise zur Verfügung, die die Situation hätten aufklären können.

Das Amtsgericht München hingegen sieht die Sache anders. Ohne einen bestimmten Anlass sei es nicht erlaubt, den Verkehr zu filmen. Schließlich könne dann jeder seinen Alltag mitfilmen, um gegebenenfalls Anzeige gegen jemanden zu erstatten. Stellen Sie sich vor, alle Passanten und Fahrradfahrer wären mit einer Kamera ausgestattet und würden permanent ihre Umgebung filmen. Das ginge wirklich zu weit. Und es würde das Persönlichkeitsrecht erheblich einschränken.

In diesen Fällen ist das Filmen erlaubt

Wer bei einem Ausflug die Landschaft oder die Aussicht mit einer Dashcam filmt, um den schönen Tag festzuhalten, verstößt nicht gegen das Gesetz. Wenn Sie das Video dann allerdings ins Internet stellen, obwohl andere Personen oder Kennzeichen zu erkennen sind, sieht die Lage wieder anders aus.

Momentan ist der Gebrauch von Dashcams also nur erlaubt, wenn Sie vor privatem Hintergrund den Verkehr filmen möchten. In allen anderen Fällen ist die Rechtslage kompliziert.

 

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