Diesel Fahrverbote

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Diesel-Fahrverbot: Nun auch in Frankfurt

Als vor einigen Wochen die ersten Diesel-Fahrverbote in Hamburg verhängt wurden, waren die Reaktionen von Autofahrern und Medien verhalten. Kein Wunder, denn in der Hansestadt hat die Umweltbehörde lediglich zwei Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen gesperrt. Die Durchfahrtsbeschränkungen sollen die Stickoxid-Belastung in dem betroffenen Stadtteil Altona senken. Ernste Konsequenzen für die Autofahrer hat das räumlich sehr eng begrenzte Fahrverbot allerdings nicht. Ausweichrouten gibt es zu Genüge.

Erste großflächige Diesel-Fahrverbote auch für neuere Fahrzeuge

Ganz anders sieht es derzeit in Frankfurt aus. Wie das Verwaltungsgericht in Wiesbaden am Mittwoch entschied, muss die hessische Metropole zur Luftreinhaltung großflächige Fahrverbote verhängen. Ab Februar 2019 dürfen Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und älter nicht mehr in die Stadt fahren. Ab September 2019 wird das Fahrverbot auf Diesel der Euro-5-Norm ausgeweitet. Für viele Dieselbesitzer und auch die Stadt selbst hat das Urteil weitreichende Konsequenzen. Frankfurt ist eine Wirtschaftsmetropole, in der tausende Pendler arbeiten. Noch dazu ist der Anteil an Dieselfahrzeugen mit 43 Prozent so hoch wie in keiner anderen deutschen Großstadt. Davon erfüllen allerdings nur 48 Prozent die Euro-6-Norm. Anders ausgedrückt: Wenn die Fahrverbote im kommenden Jahr unverändert umgesetzt werden, werden 74.000 Dieselautos aus dem Zentrum Frankfurts „verbannt“. Die 350.000 Pendler, die täglich nach Frankfurt fahren, sind darin noch gar nicht eingerechnet.

Für viele Autofahrer verheerend ist das Urteil des Verwaltungsgerichts allerdings nicht allein aufgrund des großflächigen Fahrverbots, sondern vor allem deshalb, weil erstmals auch Diesel der Euro-5-Norm betroffen sind. Viele dieser Fahrzeuge sind erst wenige Jahre alt. Das Auto einfach zu verkaufen, dürfte nur für die wenigsten Betroffenen eine Option sein, da der Wertverlust durch den immer noch virulenten Dieselskandal bereits jetzt immens ist. Um es mit den Worten von Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) zu sagen: „Die Bürger und die Städte haben jetzt die Versäumnisse der Automobilindustrie, aber auch der Bundesregierung auszubaden.“ Denn auch auf die Städte kommen zum Teil horrende Kosten zu: Allein in Frankfurt müssen rund zwei Drittel der etwa 340 Busse des öffentlichen Nahverkehrs nachgerüstet werden.

Diesel-Fahrverbote: Weitere Städte werden folgen

Bleibt die Frage: Wie kommt es überhaupt zu den Diesel-Fahrverboten? In Frankfurt zeichnet sich beispielsweise die Deutsche Umwelthilfe (DUH) für die Klage gegen das Land Hessen verantwortlich. Grundlage hierfür sind die EU-Grenzwerte für Stickoxide, die das Bundesland nicht dauerhaft eingehalten hat. Der erlaubte Wert liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, in Frankfurt lag der Jahresmittelwert 2017 bei 47 Mikrogramm.

Das Urteil vom Mittwoch betrifft zwar zunächst nur Frankfurt, allerdings beinhaltet die ursprüngliche Klage der DUH auch Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach. Bald schon könnten somit auch in diesen Städten Fahrverbote drohen – ebenso wie in Stuttgart, Aachen, Berlin und Düsseldorf.

Noch sind allerdings viele Fragen offen. Wird es Ausnahmen für bestimmte Anwohnergruppen, Handwerker, Einsatzfahrzeuge oder Taxis geben? Wie sollen die Fahrverbote kontrolliert werden, solange der Bund eine generelle Plakette für ältere Diesel ablehnt? Erhalten Besitzer von Fahrzeugen der Euro-5-Norm finanzielle Unterstützung vom Bund oder den Herstellern, um die Autos auf Euro 6 umzurüsten?

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